Soziale Sicherheit

Soziale Sicherheit ist eine Errungenschaft der Moderne, die es zu erhalten und auszubauen gilt. Was wäre unsere Gesellschaft ohne Absicherung gegen Unfall, Krankheit, Mutterschaft und das Altern? Für die allermeisten unserer Vorfahren gab es dies alles nicht. Alt wurde nur, wer Glück oder Geld hatte, am besten beides. Doch auch heute noch verbringen viel zu viele Menschen ein Leben in Armut – während die Reichen immer reicher werden.

Das Rentenalter für Frauen erhöhen auf 65? Okay. Aber nur, wenn die Erziehungs- und Betreuungsgutschriften erhöht werden. Und wenn die AHV-Renten für alle angehoben werden. Denn das in der Verfassung definierte Ziel des würdevollen Lebens im Alter ist mit der Minimalrente von 1’185 Franken im Monat (Stand 2019) ein Hohn. Auch die Maximalrente von 2’370 Franken reicht nicht zum Leben. Hinzu kommt, dass die Maximalrente nur erhält, wer während mehr als 40 Jahren im Durchschnitt rund 85’000 Franken im Jahr verdient hat. Dies ist nur bei einer Minderheit der Fall, in der Regel in Kombination mit guter Pensionskasse und Eigenheim. Es ist aber diese Minderheit, die mit ihren AHV-Beiträgen den Menschen mit keinen oder geringen Einkommen die Mindestrente und Ergänzungsleistungen finanziert. Deshalb muss die AHV-Rente für alle verbessert werden.

Pensionskassen ermöglichen allen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, ein Alter in Würde. Doch das System ist in Gefahr: Die Kapitalmärkte bringen nicht mehr die Erträge wie früher – und gleichzeitig altert die Gesellschaft. Leistungen reduzieren? Das ist der Weg der Bürgerlichen, den Verteidiger*innen des Kapitals. Wollen wir weiterhin möglichst allen ein Alter in Würde ermöglichen, ist ein anderer Weg nötig: Weg mit dem „Koordinationsabzug“, der Menschen mit geringen Einkommen die Rente verwehrt. Weg mit den hohen Beitragsunterschieden nach Alter, die ältere Erwerbstätige nach einem Stellenverlust in den sozialen Abstieg führt. Hin zu Pensionskassenbeiträgen, die allen ein Alter in Würde ermöglicht. Oder hin zu einem radikalen Systemwechsel mit einer AHV im Sinne einer Volkspension.